Grundlagen und Gestaltungsspielräume der Haushaltspolitik auf Kreisebene

Haushaltspolitik ist eine wesentliche Aufgabe der Kommunalpolitik und bestimmt mit, wo und wie die Schwerpunkte der Entwicklung eines Kreises oder einer Kommune gesetzt werden. Gerade auf Kreisebene gilt es für Kommunalpolitiker*innen auszuloten, wo Handlungsspielräume in der Haushaltspolitik sind, da die Kreise nur wenige eigene Einnahmen haben und von den Mitteln der Kreisumlage der Kommunen und des Finanzausgleichs abhängig sind.

Der Workshop macht im ersten Teil mit den Grundlagen der Haushaltspolitik auf Kreisebene vertraut (Grundzüge des Haushaltsrechts, Bestandteile sowie Aufbau und Systematik des Haushalts). Außerdem zeigt er typische (Rollen)Konflikte zwischen Kreis und Gemeinden sowie mit der Kommunalaufsicht und die Spielräume für Gestaltung in diesem Rahmen auf. Bei Bedarf wird der erster Teil des Workshops auch einen Ausblick auf alternative Ansätze der Haushaltspolitik geben, wie beispielsweise einen Nachhaltigkeits- oder Klimahaushalt oder einen wirkungsorientierten Haushalt.

Im zweiten Teil des Workshops am Nachmittag soll dann gemeinsam mit den Teilnehmenden eine Strategie für deren zukünftige Haushaltspolitik erarbeitet werden. Diese wird beispielhaft am Haushalt des Landkreis Rostock entwickelt. Hierbei soll insbesondere im Mittelpunkt stehen, wie politische Schwerpunktsetzungen und haushalterische Gestaltungsspielräume zusammengebracht werden können.

Er richtet sich an Kreistagsmitglieder und Sachkundige, die ihr Grundlagenwissen zur Haushaltspolitik vertiefen wollen und lernen wollen, wie sie die politischen Gestaltungsspielräume in der Haushaltspolitik in ihrem Kreis(tag) besser nutzen können.

Workshopleitung: Wolfgang Pohl, freiberuflicher Referent und Autor für kommunalpolitische Themen, war lange als Referent für kommunalpolitische Weiterbildung bei GreenCampus in der Heinrich Böll Stiftung tätig, schreibt regelmäßig Beiträge in der Zeitschrift „Alternative Kommunalpolitik“ und hat das KommunalWiki der Heinrich Böll Stiftung mit aufgebaut.

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