Einführung in die Kommunalpolitik
IN KLEINEN GEMEINDEN
Auf kommunaler Ebene kann Politik am direktesten mit gestaltet werden. Hier wird das, was auf Landes- und Bundesebene in Gesetzen formuliert wurde, konkret. Die Entscheidungen vor Ort beeinflussen fast alle Bereich des täglichen Lebens: Kita, Schule, Arbeit, Freizeit, Familie, Mobilität, Wohnen, uvm. Mit der Entscheidung über den kommunalen Haushalt werden Prioritäten gesetzt: Was ist vor Ort wichtig und dringlich? Wo wird investiert, wo gespart?
Gemeindevertretungen, auch in kleinen Gemeinden, sind die grundlegenden Gremien in denen über diese Fragen beraten und entschieden wird. Aber wie? – Darum soll es in diesem Workshop zur Einführung in die Arbeit einer Gemeindevertretung am Beispiel der Gemeinde Hiddensee gehen.
I. Einführung
- Was kann die Kommune entscheiden? Wofür sind Amt, Kreis, Land und Bund zuständig?
- Wichtige Steuerungsinstrumente: Personal, Haushalt, Flächennutzungsplan und Bebauungspläne
- Worauf will ich mich bei meiner kommunalpolitischen Arbeit konzentrieren?
- Welche Instrumente stehen mir zur Verfügung? – Antrag, Anfrage, Gespräch u.a.
- Welche Regeln gelten? – Kommunalverfassung, Hauptsatzung, Geschäftsordnung
II. Gemeindevertretung praktisch erproben
- Die Teilnehmer*innen bilden Fraktionen und entwerfen Anträge.
- Diese werden in einer „Gemeinderatssitzung“ diskutiert und abgestimmt.
III. Die erste Gemeinderatssitzung – gut vorbereitet
- Welche Fragen und Themen sind noch offen?
- Welche Vorbereitungen bis zur ersten Gemeinderatssitzung sind erforderlich und sinnvoll?
IV. Abschluss
- Meine Schwerpunkte in der zukünftigen kommunalpolitischem Arbeit
- Feedback zum Workshop
Referent: Ulrich Söffker, Geschäftsführer der bündnisgrünen Fraktion in der Rostocker Bürgerschaft
Zur Anmeldung bis zum 10.4. bitte das folgende Onlineformular nutzen: