Auswirkungen der neuen Kommunalverfassung auf die Kommunen
Der Landtag MV hat in seiner Aprilsitzung das Gesetz zur Modernisierung der Kommunalverfassung verabschiedet. In dieser Veranstaltung geht es darum, wie sich die Änderungen in der Kommunalverfassung auf die Kommunen und die Arbeit in den Kommunalparlamenten (Kreistagen, Gemeindevertretungen) auswirkt.
Hauptsatzungen und Geschäftsordnungen für die neugewählten Kreistage sowie Stadt- und Gemeindevertretungen müssen bzw. können einige Neuerung in der Kommunalverfassung berücksichtigen.
> Wie kann es gelingen dort mehr digitale Möglichkeiten der Sitzungsteilnahme und der Öffentlichkeit von Sitzungen zu verankern
> Wie kann die Beteiligung von Beiräten sichergestellt werden?
> Was ist im Hinblick auf die Besetzung von Gremien (Ausschüsse, Präsidium, etc.) jetzt zu beachten?
Auch im Bereich der Vergaben bringt die modernisierte Kommunalverfassung wichtig Änderungen mit sich, die die Kommunen berücksichtigen und die kommunalen Vertretungen kontrollieren müssen.
Die Veranstaltung wird wesentliche Veränderungen und ihre Auswirkungen aufzeigen, bietet aber auch den Raum für konkrete Fragen der Teilnehmenden, die sich Euch als gegenwärtige oder zukünftige Mandatsträger*innen stellen. Diese können gerne schon vorab mit der Anmeldung mitgeteilt werden, so dass wir in der Veranstaltung darauf eingehen können.
Referent: Ulrich Söffker, Fraktionsgeschäftsführer der Rostocker Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
Die Veranstaltung findet online via Zoom statt. Mit der Bestätigung der Anmeldung wird der Registrierungslink für Zoom mitgeteilt.
Zur Anmeldung (bis spätestens 20.5.) bitte das folgende Onlineformular nutzen: