(abgesagt) Austausch Kommunale Haushalte: Wesentliche Produkte

Diese Austauschrunde lädt dazu ein, den im Herbst letzten Jahres begonnenen Erfahrungsaustausch unter den Haushalter*innen/Finanzer*innen der kommunalen Fraktionen weiter auszubauen und zu vertiefen.

Das Thema „Wesentliche Produkte“ soll dieses Mal im Mittelpunkt des Austauschs stehen. Entsprechend der Kommunalverfassung sind in den Haushaltspläne der Kommunen und Kreise nur die sogenannten „wesentlichen Produkte“ aufgeführt. Dabei bleibt aber vollkommen unklar, wer nach welchen Kriterien entscheidet, welches Produkt als wesentlich angesehen wird.

Ziel dieses Austauschtreffens zu kommunalen Haushalten ist es deshalb, einen Überblick zu gewinnen, wie dies in verschiedenen Kommunen gehandhabt wird, und Vorschläge zu entwickeln, wie diese Praxis transparenter gehandhabt werden kann. Mittel- bis langfristiges Ziel soll es sein, kommunale Haushaltspläne so zu gestalten, dass eine an Zielen und Kennzahlen orientierte Haushaltssteuerung möglich wird. Dazu gehört auch die Diskussion, ob und wie dies vor Ort erreicht werden kann und wo es dafür auf Landesebene gesetzlicher Veränderungen (z.B. der Kommunalverfassung) braucht.

Die Erfahrungen und Fragen der Teilnehmenden sollen in der Austauschrunde zusammengeführt und diskutiert werden.

Moderiert wird die Runde von Wolfgang Pohl, der langjährig als Referent für kommunalpolitische Fragestellungen bei GreenCampus der Heinrich Böll Stiftung tätig war und insbesondere zu haushalts- und finanzpolitischen Themen als Autor für die Zeitschrift Alternative Kommunalpolitik schreibt.

Felix Winter wird – neben seiner kommunalen Funktion – auch in seiner Rolle als Finanzreferent der bündnisgrünen Landtagsfraktion am Austausch teilnehmen, um Anliegen aus dem Austausch aufzunehmen und in die Landespolitik mitzunehmen.

Zur Anmeldung bitte das folgende Onlineformular nutzen: