Austausch Kommunale Haushalte

In vielen Kommunen und Kreisen stehen die nächsten Haushaltsberatungen an. Aus diesem Grund lädt die Austauschrunde dazu ein, den im Herbst letzten Jahres begonnenen Erfahrungsaustausch unter den Haushalter*innen/Finanzer*innen der Fraktionen weiter auszubauen und zu vertiefen. Auch kommunale Mandatsträger*innen, die nicht in eine Fraktion eingebunden sind, sind zum Austausch über die kommunale Haushaltspolitik herzlich eingeladen.

Die Erfahrungen und Fragen der Teilnehmenden sollen in der Austauschrunde zusammengeführt und diskutiert werden. Mit der Anmeldungen können Anliegen für den Austausch gerne schon vorab mitgeteilt werden.

Bei Interesse kann das Thema „Wesentliche Produkte“ vertieft werden. Entsprechend der Kommunalverfassung sind in den Haushaltspläne der Kommunen und Kreise nur die sogenannten „wesentlichen Produkte“ aufgeführt. Dabei bleibt aber vollkommen unklar, wer nach welchen Kriterien entscheidet, welches Produkt als wesentlich angesehen wird. Ziel des Austausches ist es deshalb, einen Überblick zu gewinnen, wie dies in verschiedenen Kommunen gehandhabt wird, und Vorschläge zu entwickeln, wie diese Praxis transparenter gehandhabt werden kann. Bitte auch mit der Anmeldung angeben, ob ein Interesse an der Vertiefung dieses Themas besteht!

Felix Winter wird – neben seiner kommunalen Funktion – auch in seiner Rolle als Finanzreferent der bündnisgrünen Landtagsfraktion am Austausch teilnehmen, um Anliegen aufzunehmen und in die Landespolitik mitzunehmen.

Zur Anmeldung (bis spätestens 20.10.) bitte das folgende Onlineformular nutzen: